MALEDIVEN - Politik

Bevölkerung und Fläche: Schätzung Juli 1999: 300.200 Einw. (Volkszählung 1990: 213.215 Einw.) auf 298 km² (nach eigenen Angaben 302 km²) = 1.007  Einw./km². Hauptstadt Male´ (auf dem Nord Malé´ Atoll) mit (Fortschreibung 1995) 62.873 Einw.; Bev.-Wachstum 1999 (Schätzung): 3,4 %; städt. Bevölkerung 1993: 26 %.

Staastorgane

Staatsoberhaupt:Präsident Maumoon Abdul GAYOOM, am 28. Juli 1978 per Referendum erstmals zum Präsidenten mit fünfjähriger Amtszeit gewählt; Amtsantritt am 11. Nov. 1978; zuletzt im September 1998 vom Parlament zum Kandidaten bestimmt und am 16. Oktober 1998 in einem Referendum mit 90,9 % der abgegebenen Stimmen (Wahlbeteiligung: 76 %) bestätigt. Seit Juli 1985 berät ein vom Präsidenten berufener Consultative Council mit zunächst 15, seit Anfang 1990 55 Mitgliedern unter Vorsitz von Moosa Fathy (Fathuhy) das Staatsoberhaupt.

Volksvertretung: Ein-Kammer-Parlament (Majlis). Die am 1. Januar 1998 in Kraft getretene veränderte Verfassung sah eine Erhöhung der Abgeordnetenzahl von 48 auf 50 vor, davon werden 42 (38) auf fünf Jahre in allgemeinen Wahlen gewählt.  Darunter sind je zwei  Vertreter der 20 (19) Atolle der Verwaltungsbezirke und zwei Abgeornete der Hauptstadt Male´. Acht Abgeordnete werden vom Präsidenten bestimmt. Letzte Wahlen: 2. Dezember 1994. Parlamentspräsident (speaker): Abdulla Hameed.

Regierung

Präsident; Verteidigung und nationale Sicherheit, Finanzen und Schatz: Maumoon Abdul GAYOOM

Musthasar des Obersten Rates für Islamische Angelegenheiten: Moosa FATHY (FATHUHY)

Oberster Richter; Präsident des Obersten Rates für  Islamische Angelegenh.: Mohammed Rasheed IBRAHIM

Äußeres: Fathulla JAMEEL

Justiz: Ahmed ZAHIR

Atollverwaltung: Abdulla HAMEED

Inneres, Wohnungsbau und Umwelt: Ismail SHAFEEU

Planung und Nationale Entwicklung: Ibrahim Hussain ZAKI

Bauwesen und Öffentliche Arbeiten: Umar ZAHIR

Handel und Industrie: Abdulla YAAMEEN

Fischerei, Landwirtschaft und Meeresressourcen: Abdul Rasheed HUSSAIN

Beschäftigung und Arbeit: Abdulla KAMALLUDHEEN

Transport und Zivilluftfahrt: Ilyas IBRAHIM

Jugend und Sport: Mohammed Zahir HUSSAIN

Frauenfragen und Soziale Sicherheit: Rashida YOOSUF

Gesundheit: Ahmed ABDULLA

Erziehung: Dr. Mohamed LATHEEF

Tourismus: Hassan SOBIR

Information, Kunst und Kultur, Kommunikation, Wissenschaft und Technologie: vakant

Generalstaatsanwalt: Dr. Mohamed MUNAWWAR

Parlamentspräsident: Abdulla HAMEED

Präsidentenamt: Abdulla JAMEEL

sowie vier Staatsminister

Am 6. November 1996 nahm Präsident Gayoom eine umfangreiche Kabinettsumbildung vor. Mohammed Zahir Hussain kam neu  ins Amt.  Ahmed Zahir, Abdulla Hameed und Ahmed Abdulla wechselten in die auch heute verwalteten Ressorts. Ismail Shafeeu wechselte ins Ressort Transport und Kommunikation, Abdul Rasheen Hussain ins Ressort Planung, menschliche Ressourcen und Umwelt. Rashida Yoosuf erhielt neben Frauenfragen die Zuständigkeit für Soziale Sichrheit (zuvor war sie auch für Jugend und Sport zuständig). Der damalige Innenminister Abdulla Jameel übernahm auch die Zuständigkeit für den Wohnungsbau. Neu eingerichtet wurde ein Oberster Rat für Islamische Angelegenheiten, an dessen Spitze mit Moosa Fathy (Fathuhy) zunächst der vorherige Oberste Richter trat (Nachfolger Mohammed Rasheed Ibrahim war zuvor Justizminister).
Nach seiner letzten Wiederwahl am 16. Oktober 1998 führte Präsident Gayoom am 11. Nvember 1998 erneut weitreichende Kabinettsumbildungen durch. So wurden das Ministerium für Kommunikation, Wissenschaft und Technologie und das Ministerium für menschliche Ressourcen, Beschäftigung und Arbeit neu geschaffen und Gayooms Schwager Ilyas Ibrahim übernahm das neue Ressort Transport und Zivilluftfahrt. Ibrahim galt jahrelang als Gegenspieler Gayooms und hatte 1993 versucht, selbst Präsident zu werden.

Biographische Notizen
Maumoon Abdul Gayoom,
geb. am 29. Dez. 1937 in Male´. Studium an der Al-Azhar-Universität in Kairo. Ab 1971 Lehrer an einer Mittelschule in Male´, später Leiter der Ämter für Schiffahrt und Kommunikation, zeitweise Mitarbeiter im Büro des Ministerpräsidenten. Ab Mai 1975 im diplomatischen Dienst. 1976-77 ständiger UNO-Vertreter der Malediven. 1977 Verkehrsminister im Kabinett Nasir, seit Juli 1978 Präsident (wiedergewählt 1983, 1988, 1993 und 1998); überstand einen Umsturzversuch im Nov. 1988. 1983 Ehrendoktor der indischen Aligarh Muslim Univ.

Diplomatie:
Die Malediven sind in Deutschland lediglich konsularisch vertreten. Eine High Commision besteht in London.
Honorargeneralkonsulat der Republik Malediven, Immanuel-Kant-Str. 16, 61350 Bad Homburg v. d. H., Tel.: 06172 867833; Fax: 867833.
Der deutsche Botschafter in Sri Lanka ist gleichzeitig auf den Malediven akkreditiert:
Adresse: 40 Alfred House Av.; POB 658, Colombo 3;
Tel.: 00941/580431-34; Fax: 580440; FS: 0803/21119 aacolo ce.
Auf den Malediven gibt es ein deutsches Honorargeneralkonsulat. Adresse: 38 Orchid Magu, Male´20-02; Tel.: 00960 323512, 322971, 322971, 322080; Fax: 322678.

Verfassung und Verwaltung

Verfassung: Die in einem Referendum im März 1968 angenommene Verfassung vom 4. Juni 1968 trat mit der erneuten Proklamation der Malediven zur Republik am 11. November 1968 in Kraft trat. Im August 1972 erfolgte per Verfassungsänderung die Trennung der Ämter von Staats- und Regeirungschef, im März 1975 wurde das Amt des Premierministers auf dem selben Wege wieder abgeschafft. Eine allein für diesen Zweck 1980 einberufene Special Citizens' Majlis beriet in den folgenden jahren über weitere Verfassungsänderungen bzw. -ergänzungen. Die veränderte Verfassung trat am 1. Januar 1998 in Kraft.
Staatsoberhaupt ist der auf jeweils fünf Jahre durch Referendum gewählte, mit der Exekutivgewalt ausgestattete Präsident, der zeitlich unbegrenzt wiedergewählt werden kann. Seit 1998 kann die Majlis mehrere Kandidaten nominieren und wählen. Erreicht kein Bewerber mindetsemns 51 % der Stimmen, muß die Majlis erneut eine Kandidatenwahl vornehmen. Die Entscheidung der Majlis fällt in geheimer Wahl. Der Präsident beruft ein Kabinett, dessen Mitglieder einzeln dem Parlament gegenüber verantwortlich sind, ihm aber nicht angehören müssen. Das Parlament (Majlis) zählte bis zur Verfassungsrevision von 1998 48, seither 50 Mitglieder. Darunter sind 40 (38) Wahlmandate (je zwei von den 20 bzw. zuvor 19 Atollen als Verwaltungsbezirken und ebenfalls zwei der National Capital Island, d.h. der Hauptstadt Male´). Acht Abgeordnete beruft der Präsident. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.
Innerhalb der Vorschriften des Islam werden das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Redefreiheit und andere Grundrechte garantiert.

Verwaltung: Das Land hat 21 Verwaltungsbezirke, wobei die Hauptstadt direkt der zentralen Verwaltung untersteht. 20 Atolle (Atolhu; Singular und Plural) als Verwaltungsbezirke werden von je einem Atollchef (Verin) geleitet, der  vom Präsidenten ernannt wird. Dis Aufsicht liegt beim Ministerium für Atollverwaltung..

Parteien und Verbände
Politische Parteien bestehen nicht. Die Gründung von Parteien ist aber nicht verboten.
Verbände: 1979 wurde eine Gewerkschaft der Seeleute gegründet. Die Maldives Chamber of Commerce and Industry hat folgende Anschrift: G. Viyafaari Hiyaa, Ameenee Magu, P.OB 92, Male´ 20-04, Tel.: 00960 310234; Fax: 31 0233; e-mail: mncci@dhivehinet.net.mv.

Massenmedien
Presse:Es gibt zwei jeweils englisch- und dhivehisprachige Tageszeitungen (Haveeru Daily und Aafathis), zwei Wochenblätter und mehrere Zeitschriften; alle erscheinen in Male´. Haveeru Daily (gegr. 1979) hat eine Auflage von 4.500 Exemplaren, die Auflage von Aafathis liegt bei 300. Das Ministerium für Information, Kunst udn Kultur publiziert wöchentlich das englischsprachige Maldives News Bulletin. Präsident Gayoom gibt über das Präsidialamt die Wochenschrift Dheenuge Magu (Weg der Religion: gegr. 1986; Aufl. 7.000 Exemplare) in Dhivehi heruas. Die Regierung kehrte 1990 zu einer restriktiven Medienpolitik zurück. 1993 wurde der National Press Council zur Förderung des Journalismus, aber auch zu dessen Überwachung, gegründet.
Nachrichtenagenturen: Haveeru News Agency (HNS, gegr. 1979), Hiyama News Agency, Maldives News Bureau (MNB, untersteht dem Ministerium für Information., Kunst und Kultur), alle mit Sitz in Male´.
Rundfunk: Die von der Regierung betriebene Voice of Maldives (VOM; Dhivehi Raajje ge Adu) strahlt ein siebzehneinhalb Stunden pro Tag dauerndes Inlandsprogramm in Dhivehi und einen englischen Auslandsdienst (zwei Studen pro Tag) aus. Die Sendungen werden von drei Sendern bzw. Kanälen ausgestrahlt. Hördunksendungen gibt es seit 1962. 1996 waren 37.000 Empfangsgeräte in Gebrauch.
Fernsehen: Seit 1978 strahlt Television Maldives (Farb-)Fernsehsendungen aus. Es gibt die beiden Kanäle TVM (sendet durchschnittlich sechs bis sieben Stunden pro Tag) und TVM Plus (seit 1998; sendet zehn Stunden pro Tag). Die Sendungen werden von einem Sender ausgestrahlt und sind nur in einnem Umfang von 40 km um Male´ zu empfangen. 1996 waren 7.000 Empfangsgeräte in Gebrauch.

Wehrwesen
Das Land unterhält keine Streitkräfte, sondern nur einen freiwilligen National Security Service von 2.000 (seit 1989 auch weiblichen) Mitgliedern.
1942 errichtete Großbritannien auf der Insel Gan im Addu-Atoll einen Militärflughafen. Im Februar 1956 vesrtändigten sich Großbritannien und die  Malediven grundsätzlich hinsichtlich britischer Luftwaffen-, Marine- und Funkstützpunkten (Laufzeitc: 30 Jahre; dies betraf neben Gan einen Teil der ebenfalls im Addu-Atoll gelegenen Insel Hithadoo bzw. Hittadu sowie die Insel Hulele´im Male´-Atoll). Am 3. Februar 1960 wurde ein bilateraler Stützpunktvertrag bek
anntgegeben. Diese über die Unabhängigkeit (1965) hinaus behaltene Vereinbarung wurde am 29. März 1976 durch die Schließung der brit. Luftwaffenbasis auf Gan vorzeitig außer Kraft gesetzt. Schon 1963 hatte London Hulule´geräumt. Ein Angebot der Sowjetunion zur Nutzung von Gan gegen Bezahlung lehnte die Regierung der Malediven im Oktober 1977 ab. Beim Putschversuch im November 1988 erbat und erhielt Präsident Gayoom die Hilfe Indiens.